Markenrecht

Verwirkung

Markenrechtsverletzung

Wird eine Rechtsverletzung durch den Rechteinhaber über einen längeren Zeitraum geduldet, kann es dazu führen, dass die Ansprüche aufgrund der Rechtsverletzung der Verwirkung unterliegen.

Fahrradvertrieb

Irreführung im Online-Handel

Das Angebot eines Fahrrads ist irreführend, wenn auf der Internetseite dem Verbraucher vorgetäuscht wird, dass das Fahrrad nur auf dieser Plattform erhältlich ist.

Paprikapaste „Acuka“

Keine Markenmäßige Benutzung

Eine Paprikapaste darf unter dem Namen „Acuka“ vertrieben werden. Es liegt keine markenmäßige Benutzung vor.

Hopfentraum

Schutzfähige Marke

Das Wortzeichen „Hopfentraum“ stellt eine schutzfähige Marke dar.

Markennennung in Subdomain

Irreführende Handlung

Die Markennennung in einer Subdomain kann eine irreführende Handlung darstellen, vor allem wenn auf der Homepage nur wenige Produkte der Marke angeboten werden.

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