Markenrecht

Nespresso-Kapseln

Markenschutz aufgehoben

Die Aluminium-Kaffeekapseln von Nespresso verlieren ihren Markenschutz. Sie dürfen nun auch von anderen Unternehmen verwendet werden.

moodmusic und Mood Media GmbH

Keine Verwechslungsgefahr

Zwischen den Marken „moodmusic“ und „Mood Media GmbH“ besteht aufgrund deutlicher Unterscheidungen der Wörter in schriftlicher und begrifflicher Hinsicht keine Verwechslungsgefahr.

Testarossa

Löschung der Marke

Ferrari muss in die Löschung der Marke Testarossa einwilligen, da nicht dargelegt werden konnte, dass es die Marke nach der Eintragung innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren ben

Verwirkung

Markenrechtsverletzung

Wird eine Rechtsverletzung durch den Rechteinhaber über einen längeren Zeitraum geduldet, kann es dazu führen, dass die Ansprüche aufgrund der Rechtsverletzung der Verwirkung unterliegen.

Fahrradvertrieb

Irreführung im Online-Handel

Das Angebot eines Fahrrads ist irreführend, wenn auf der Internetseite dem Verbraucher vorgetäuscht wird, dass das Fahrrad nur auf dieser Plattform erhältlich ist.

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